30 .11.07

Erklärung des Hauses Baden zur Zukunft von Schloss Salem

Das juristische Gutachten des Hauses Baden liegt vor -
dem Haus Baden geht es um eine Einigung

Die vom Haus Baden Ende 2006 eingerichtete juristische Kommission zur Ermittlung der Rechte an den Kunstbeständen legt heute der Öffentlichkeit ihre Ergebnisse vor; der hochrangigen Kommission gehören die Professoren Dolzer, Heuer und Nehlsen an.

Die Kommission hat sich konzentriert auf die anstehenden rechtlichen Fragen und hat all jene Dokumente durchgesehen und geprüft, die aus heutiger Sicht für die Feststellung des Rechts von Bedeutung sind. Die Kommission hatte den Auftrag, die heutige Rechtslage objektiv und ergebnisoffen zu untersuchen und darzustellen, so dass die Ergebnisse einer Prüfung durch die Öffentlichkeit, durch das Land und ggf. durch ein Gericht Stand halten. Die Mitglieder der Kommission haben ihre Arbeit unbefangen getan. Kein Mitglied der Kommission hat seine Meinung vor Abschluss der Arbeit intern oder öffentlich festgelegt.

Nach Vorlage der Arbeit der Kommission stellt das Haus Baden fest, dass sich deren Ergebnisse weitgehend decken mit der Rechtsposition, die das Haus seit langem vertritt und zu der auch 1959 der Gutachter des Landes Baden-Württemberg gelangt ist.

Was Schloss Salem anbelangt, so steht fest, dass das Moratorium der Banken am Ende des Jahres ausläuft und nicht verlängert wird. Die Firma Drees & Sommer bereitet deshalb eine Studie zur wirtschaftlichen Verwertung von Schloss Salem vor.

Somit hat sich in den kommenden Wochen zu entscheiden, ob das Haus Baden einseitige Maßnahmen zu treffen hat, nämlich sowohl die Verwertung des Schlosses als auch die gerichtliche Klage, was das Eigentum an den Kunstbeständen angeht. Unverändert strebt das Haus Baden in beiden Bereichen eine Einigung mit dem Land an. Das Haus Baden bleibt also bis zum Schluss bei seiner Auffassung, dass sowohl der Erhaltung der Kunstsammlungen als auch der Erhaltung von Salem am besten gedient ist durch konstruktive Verhandlungen mit dem Ziel eines allseits tragbaren Ergebnisses.