STUTTGART.
"Die Verwaltungsreform im Land hat sich im Bereich der Denkmalpflege
als Fehlkonstruktion erwiesen. Eine landeseinheitliche Denkmalpflege
und damit eine Gleichbehandlung der Bürger ist nicht mehr gewährleistet".
Dieses Fazit zieht der Schwäbische Heimatbund nach zwei Jahren
Erfahrung mit der Neuorganisation der Landesverwaltung und fordert
eine stärkere Rolle des Landesamtes für Denkmalpflege in Esslingen.
"Die Hauptursache für das Durcheinander ist die Aufspaltung der
Denkmalpflege in fünf eigenständige Organisationseinheiten: die
vier regional tätigen Gebietsreferate der Regierungspräsidien
und das Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart,
das landesweite Aufgaben wahrnehmen soll", sagt Fritz-Eberhard
Griesinger, der Vorsitzende des Schwäbischen Heimatbunds (SHB).
"Dadurch sind die Zuständigkeiten und der Aufbau der Landesdenkmalpflege
sehr viel schlechter durchschaubar", beklagt Griesinger, der als
ehemaliger Forstpräsident in Tübingen selbst mehr als vier Jahrzehnte
Erfahrung in der Landesverwaltung hat.
"Jedes der vier Regierungspräsidien
entscheidet weit gehend eigenständig. Und dem Landesamt für Denkmalpflege
in Esslingen, das laut Gesetz die Arbeit der staatlichen Denkmalschützer
im Land "koordinieren" und auf einen landeseinheitlichen Vollzug
"hinwirken" soll, fehlen die Steuerungsmöglichkeiten", verweist
Griesinger auf den mangelnden Durchgriff der früheren Zentrale.
Zwar sei eine Beratung der Gebietskonservatoren für solche Fälle
vorgesehen, in denen der besondere Sachverstand des Landesamtes
sachdienlich ist. Die Regierungspräsidien fragten diesen Rat aber
sehr unterschiedlich und vielfach unzureichend nach. "Örtliche
oder regionale Sonderinteressen haben damit mehr Einfluss", so
SHB-Vorsitzender Griesinger, der eine Regionalisierung der Denkmalpflege
und den Verlust der Unabhängigkeit der Experten vor Ort befürchtet.
Eine Fachaufsicht sei nur auf Umwegen über das Ministerium möglich
"Das ist das Gegenteil von Verwaltungsvereinfachung".
Personalplanung nach dem Zufallsprinzip
Die Aufteilung auf fünf Einheiten führt
nach Ansicht des Heimatbundes außerdem dazu, dass die im Rahmen
der Verwaltungsreform zu erbringenden Personaleinsparungen nicht
nach landesweiten fachlichen Erfordernissen, sondern eher zufällig
erfolgten. "Jedes Regierungspräsidium entscheidet selbstständig
über die so genannte Effizienzrendite. Das gefährdet die flächendeckende
Betreuung des Denkmalbestands und eine sachgerechte Beratung bei
besonderen Aufgabenstellungen", sagt Fritz-Eberhard Griesinger.
In einer Resolution hat der Schwäbische Heimatbund deshalb die
Landesregierung und den Landtag aufgefordert, die Landesdenkmalpflege
wieder in einen Stand zu versetzen, der es ihr erlaubt, ihren
Aufgaben sachgerecht nachzukommen. Dazu müsse vor allem der Einfluss
des Landesamtes auf das denkmalpflegerische Geschehen in den Gebietsreferaten
gestärkt und gesichert werden. "Denn Denkmalpflege ist kein Luxus,
sondern die Wahrung unseres kulturellen Erbes", heißt es in dem
Schreiben, das vor wenigen Tagen bei der Landesregierung und den
Abgeordneten eingegangen ist.
